Berit Such                     * 1948  Fotografie © evelin Frerk.

Kriminalistin
Verbände/Organisationen - Mitgliedschaften: RIR, BCC Business Crime Control, Religionsfrei im Revier

2020-04-24  - Berit und Manfred Such mit einem offenen Brief an den Bundespräsidenten:

"Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier,
meine Frau und ich machen uns Sorgen um die Verfassung unseres Landes.
In Bezug auf Ihre Videobotschaft vom 22. 04. 2020, in der Sie es, bei
allen begründeten Sorgen um die Zukunft nach der Corona-Krise,
unterlassen haben, nach der unbefristeten Außerkraftsetzung von
fundamentalen Grund-und Menschenrechten in unserem Land auch nur
ansatzweise auf  Aussichten auf Wiederherstellung von
Rechtsstaatlichkeit hinzuweisen. Im Gegenteil, Ihre Formulierung, "ob
jede Routine aus der Vor-Corona-Zeit wiederkommen muss", lässt uns
befürchten, dass auch die "Routine" der Rechtsstaatlichkeit,
Vergangenheit sein könnte. Darum erklären wir uns dem Art. 20 (4) GG
verpflichtet, wie Sie aus dem im Anhang beigefügten offenen Brief
entnehmen können.
Eine Kopie dieses Schreibens habe ich als ehemaliges Mitglied des
Parlamentarischen Kontrollgremiums (vormals Parlamentarische
Kontrollkommission) an das Bundesamt für Verfassungsschutz übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Such"

Kopie: bfvinfo@verfassungsschutz.de

Berlin, 2017-07 / 2020-04-24_eF.